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...seitigen Fragenkatalog an Oberbürgermeister Simon Blümcke wollen die Grünen nun Aufklärung. Kritik am Verfahren Verärgert zeigt sich die Fraktion auch darüber, dass der Gemeinderat nicht erneut über die geplante ...

... Davon hielten sich 103 Fahrer nicht an die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Gegen alle wurden Verwarnungsverfahren eingeleitet. Erfreulicherweise war kein Verkehrsteilnehmer unterwegs, der mit einer Anzeige rechnen muss...

...w und einem E-Scooter sowie aufgrund anderer Mängel die Weiterfahrt und stellten einen Pkw sicher. Insgesamt händigte die Polizei 17 Mängelberichte aus und leitete zahlreiche Ordnungswidrigkeiten- bzw. Strafverfahren ei

... Als Gründe nennt der BdSt unter anderem Sonderwünsche vor Ort sowie aufwendige Planungs- und Genehmigungsverfahren. In Nordrhein-Westfalen kostete unterdessen eine Informationskampagne zur Wiedereröffnung der S 6 zwis...

...d berücksichtigt fachlich relevante Punkte im weiteren Prozess. Für die inhaltliche Diskussion bietet das Verfahren in den kommenden Beteiligungsphasen nochmals umfassend Gelegenheit. Planung weiterhin ergebnisoffen Zu...

...ll die geplante B 30 neu bringen. Bürgermeister Georg Schellinger berichtete zuletzt über Fortschritte im Verfahren. Das Regierungspräsidium Tübingen arbeitet derzeit die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteilig...

... erforderlich würden, sei der Kosten-Nutzen-Faktor sehr günstig. Dennoch rechne er mit einem langwierigen Verfahren. Scholz betonte: „Ich habe große Hoffnungen, dass die Maßnahme als sinnvoll erachtet wird und wir en...

...rchgeführter Vortest positiv auf THC an. Der 20-jährige musste sich in einem Krankenhaus eine Blutprobe entnehmen lassen, deren Auswertung nun über den weiteren Verlauf des Ordnungswidrigkeitenverfahrens entscheiden wir

...wie einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich an. Mit den Maßnahmen werden unter anderem Verfahren vereinfacht und beschleunigt, Doppelregelungen abgeschafft, digitale Verfahren gestärkt sowie Vorschrif...

...nach dem Bundestag vor zwei Wochen, am Freitag der Bundesrat beschlossen hat. Das Gesetz ändert mehrere Verfahrens-, Planungs- und Umweltvorschriften. Ein Kernpunkt ist eine Priorisierung zentraler Projekte als „Vorh...

....975 Fahrzeuge gemessen. Davon hielten 206 die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht ein. 196 Verwarnungsverfahren wurden eingeleitet. Zehn Verkehrsteilnehmer müssen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen. Darunter b...

... wurde das Kapitel Windenergie im Regionalplan fortgeschrieben. Im Vorfeld wurden die im zweiten Anhörungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen abgewogen. Die Auswertung der Stellungnahmen bewirkt zwei gebietliche Ände...