Nachrichten

...rchgeführter Vortest positiv auf THC an. Der 20-jährige musste sich in einem Krankenhaus eine Blutprobe entnehmen lassen, deren Auswertung nun über den weiteren Verlauf des Ordnungswidrigkeitenverfahrens entscheiden wir

...wie einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich an. Mit den Maßnahmen werden unter anderem Verfahren vereinfacht und beschleunigt, Doppelregelungen abgeschafft, digitale Verfahren gestärkt sowie Vorschrif...

...nach dem Bundestag vor zwei Wochen, am Freitag der Bundesrat beschlossen hat. Das Gesetz ändert mehrere Verfahrens-, Planungs- und Umweltvorschriften. Ein Kernpunkt ist eine Priorisierung zentraler Projekte als „Vorh...

....975 Fahrzeuge gemessen. Davon hielten 206 die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht ein. 196 Verwarnungsverfahren wurden eingeleitet. Zehn Verkehrsteilnehmer müssen mit Ordnungswidrigkeitenanzeigen rechnen. Darunter b...

... wurde das Kapitel Windenergie im Regionalplan fortgeschrieben. Im Vorfeld wurden die im zweiten Anhörungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen abgewogen. Die Auswertung der Stellungnahmen bewirkt zwei gebietliche Ände...

...Beamten stellten insgesamt 14 Geschwindigkeitsverstöße fest. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 164 km/h. Auf die betroffenen Fahrzeuglenker kommt ein Bußgeldverfahren zu. Einen Fahrer erwartet ein Fahrverbo

...ng (21/6701) gebilligt. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich steigern. Die Oppositions...

...n. Gesetzentwurf der Bundesregierung Die Bundesregierung will die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich steigern. Durch Verfahrens...

...s- und Klimamobilitätsplan, Radverkehrs- sowie Klimaanpassungskonzept. Zudem wurde ein europaweites Vergabeverfahren für die planungsbezogenen Leistungen zur Neuaufstellung von Flächennutzungs- und Landschaftsplan durch...

...ruch nehmen. Vor einem möglichen Baubeginn müssten zunächst die Entwurfsplanung und das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden. Wann tatsächlich gebaut werden könne, lasse sich derzeit noch nicht seriös absc...

...burg, Polizeidirektor Nicolas Riether, eine positive Bilanz. Gegen etwa ein Dutzend Personen wurden Bußgeldverfahren eingeleitet, unter anderem wegen verbotenen Mitführens von Messern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Be...

...ngem Sicherheitsabstand auf das Fahrzeug der Frau auf. Beide Beteiligten blieben nach bisherigen Erkenntnissen unverletzt. Die Polizei leitete gegen den Unfallverursacher ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren ei