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... effizienter als je zuvor. Mit dem beschlossenen Bundeshaushalt ist es uns gelungen, trotz des Konsolidierungsdrucks weiterhin auf einem hohen Niveau in unsere Verkehrsinfrastruktur zu investieren. Mit dem Sondervermögen ...

...eitag, 26. Juni 2026, den Entwurf der Bundesregierung für ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung (21/6701) gebilligt. Mit dem Gese...

(Berlin) - Über ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) entscheidet der Bundestag am kommenden Freitag, 26. Juni 2026, nach rund einstündiger Debatte. Der ursprüngliche Termin w...

...ministerium tragen. Versprechungen konnte er aber nicht machen. Er müsse sich zunächst einen umfassenden Eindruck verschaffen und Rücksprachen halten. Bürgermeister Jäckle zog nach dem Termin ein vorsichtig positives...

... ein bundesweites einheitliches Baumkataster zu erstellen, heißt es in der Antwort der Regierung (Bundestags-Drucksache 21/6203) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zum Schutz von Bäumen seie...

...vorbereitende Arbeiten befinden sich derzeit in Abstimmung. Dazu zählt insbesondere die Verlegung der Gashochdruckleitungen im Bereich des künftigen Baufeldes. Diese Maßnahmen sollen nach Angaben von Lorenz im Jahr 2026...

...e Bundeswasserstraßen im Jahr 2024 informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2024 (Drucksache 21/5910). Ausgaben für die Schiene Danach wurden im Geschäftsjahr 2024 Verkehrsinvestitione...

...erverletzten geben. Den dazu vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Bundestagsdrucksache 21/5319) beriet der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung. Ein solches Tempolimit reduziere den K...

...nahverkehr (ÖPNV) gescheitert. Der Verkehrsausschuss lehnte den entsprechenden Antrag der Linken (Bundestags-Drucksache 21/3661) am Mittwoch mit den Stimmen der CDU/CSU-, der SPD- und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der F...

...d die Warenströme innerhalb Deutschlands und Europas dar. Das geht aus der Antwort der Regierung (Bundestags-Drucksache 21/4548) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die Bundesregierung verfolge das Ziel, eine...

...en Serie von schweren Verkehrsunfällen im vergangenen Jahr verschärft das Polizeipräsidium Ulm den Kontrolldruck auf die Raser- und Poserszene. Um die Sicherheit auf den Straßen nachhaltig zu erhöhen, wurde die Ermitt...

...rkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) wurde am Donnerstag, 26. Februar 2026, erstmals im Bundestag beraten. Im Anschluss...