Bund der Steuerzahler kritisiert Kostensteigerungen

(Berlin) - Beim Bau von Bundesfernstraßen wird viel Steuergeld verschwendet. Diese Auffassung vertritt der Bund der Steuerzahler in seinem Schwarzbuch 2015. Zwischen 2009 und 2014 seien knapp 90 Prozent aller Neubauprojekte bei Bundesautobahnen und -straßen am Ende teurer geworden, als geplant. Durchschnittlich wurde ein Projekt 55 Prozent teurer, als geplant. Die Kostenexplosion belaufe sich auf 3,5 Mrd. Euro. Außerdem seien mindestens 10 Straßenprojekte durch Kostensteigerungen in die Unwirtschaftlichkeit gerutscht. Sie hätten damit aufgrund haushaltsrechtlicher Bestimmungen gar nicht begonnen werden dürfen.

Der Bundesfernstraßenbau sei eine der größten Mischfinanzierungsbaustellen Deutschlands: Zwar ist der Bund Eigentümer der Bundesautobahnen und Bundesstraßen, doch die Länder verwalten das Straßennetz im Auftrag des Bundes. Häufig planten die Länder deshalb fehlerhaft oder überdimensioniert, oder sie missachteten wesentliche Vorgaben des Bundesverkehrsministeriums, lautet der Vorwurf des Bundes der Steuerzahler. Beim Bundesfernstraßenbau sei der Grad der Verschwendung hoch. Schuld daran sei die diffuse Vermischung von Aufgaben und Ausgaben. Die Bundesfernstraßenverwaltung müsse deshalb dringend neu geordnet werden.

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