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...reduziert werden. Prioritäten werden neu geordnet Mit dem Gesetz wird die bisherige Priorisierung von Verkehrsprojekten grundlegend neu geordnet. Oberste Priorität erhalten künftig Vorhaben von „überragendem öffen...

...wie weitere Neubau- und Unterhaltungsmaßnahmen an Bundeswasserstraßen. Damit fielen alle wesentlichen Verkehrsprojekte des Bundes in das überragende öffentliche Interesse und erhielten damit bei behördlichen oder ger...

(Berlin) - Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf ein Gesetz zur Beschleunigung von Verkehrsprojekten geeinigt. Das teilte das Umweltministerium in Berlin mit. Das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz war ...

...erkauft worden sei. „Das waren und sind Fehler“, urteilte er. Nur ein kleiner Teil der Klagen gegen Verkehrsprojekte stamme im Übrigen von Umweltverbänden. Wenn diese Erfolg hätten, dann weil Gerichte rechtswidrige...

...der will die Regierung trotzdem in den „Klimakiller“ investieren? Die Bundesregierung hält an allen Verkehrsprojekten fest, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) vorgesehen sind, solange dafür genügend Geld zur ...

...m Bundestag haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer „ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten“ aufgefordert. „Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplante...

...kung des Verbandsklagerechtes. Das Gesetz bringe keine Vorfahrt für die Demokratie, keine Vorfahrt für Verkehrsprojekte und auch keine Vorfahrt für Deutschland, sagte der Unionsabgeordnete. SPD: Deutschland-Tempo i...

...erigen Verhandlungen heute der Durchbruch gelungen ist“, so SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. Wichtige Verkehrsprojekte könnten jetzt beschleunigt werden, inklusive der dringenden Sanierung von Brücken, so der Ex-Eisen...

...er öffentlichen Sicherheit dienend, einzustufen. DIHK will ideologiefreie Beschleunigung für alle Verkehrsprojekte Ilja Nothnagel, Mitglied der Hauptgeschäftsführung bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer...

... im Koalitionsausschuss verabredete Beschleunigung einer begrenzten Zahl von besonders wichtigen Straßenverkehrsprojekten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Für die Straße gelte dies dabei ausschlie...

...erlin) - Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch den schnelleren Bau der aus ihrer Sicht vordringlichen Verkehrsprojekte bei Straßen-, Schienen- und Wasserwegen. Das Kabinett billigte nach Angaben aus Regierungskreisen d...

... müsse der Fokus auf Rad- und Bahnverkehr gelegt werden, fordert das UBA. „Bei der Beschleunigung von Verkehrsprojekten kommt es im Hinblick auf Umwelt- und Klimaschutz darauf an, die umweltfreundlicheren Verkehrsarten ...