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...ierung für ein „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ (Bundestags-Drucksachen 21/4099, 21/4301) in der vom Verkehrsausschuss geänderten Fassung (21/6701) gebilligt. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung die Effizienz von P...

...rund einstündiger Debatte. Der ursprüngliche Termin wurde von Donnerstag um einen Tag verschoben. Der Verkehrsausschuss berät dazu am kommenden Mittwoch und wird noch eine Beschlussempfehlung abgeben[1] und der Haushalt...

...r Forderung nach einer Mobilitätsgarantie im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gescheitert. Der Verkehrsausschuss lehnte den entsprechenden Antrag der Linken (Bundestags-Drucksache 21/3661) am Mittwoch mit den Stim...

...d von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 16. März 2026, deutlich. Durch den Entwurf sollen wesentliche Verkehrsinfrastrukturen ...

(Berlin) - Zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz führt der Verkehrsausschuss am Montag, 16. März 2026, eine öffentliche Anhörung durch. Acht Sachverständige nehmen ab 13.00 Uhr im Sitzungssaal E.700 des Paul-Löbe-Hauses ...

...che wurde die Vorlage an die Ausschüsse überwiesen. Federführend bei den weiteren Beratungen ist der Verkehrsausschuss. Minister will Comeback der Infrastruktur schaffen Für Bundesverkehrsminister Patrick Schnie...

... einer Kleinen Anfrage des CDU-Abgeordneten August Schuler, der auch stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses ist, liegt nun ein umfassendes Lagebild über den Zustand der Straßen- und Brückeninfrastruktur ...

...tere Themen sind bevorstehende Baustellen sowie die Zukunft des Straßenbaus in Baden-Württemberg. Der Verkehrsausschuss des Landtages beriet über den Brückenneubau und die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans. Daneben...

(Berlin) - Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) übernimmt den Vorsitz des Verkehrsausschusses. In seiner konstituierenden Sitzung unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) w...

(Stuttgart) - Der Verkehrsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg diskutierte die Zukunft des Straßenbaus. Thematisiert wurden unter anderem die Drucksache 17/7446 - ein Antrag der FDP/DVP-Fraktion zu den Konsequen...

...l kämen ohnehin vor – unabhängig davon, ob ein Blitzer installiert sei oder nicht. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss des Ravensburger Gemeinderats hatte im Oktober 2024 beschlossen, den Blitzer für 140.000 Euro anzus...

...tung betont er, dass die Verantwortung bei den zuständigen Behörden liegt. Dörflinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags, erklärt, dass es eine klare Aufgabenteilung in der Demokratie gebe. Politiker könnte...