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(Berlin) - Das Bundeskabinett beschloss heute die teilweise Abschaffung des Lkw-Fahrverbots an Feiertagen. Demnach werden die bundesweit uneinheitlichen Feiertagsfahrverbote, wie an Fronleichnam, am Reformationstag und Al...

... Der Haushaltsausschuss hatte zur Abstimmung einen Bericht gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit (21/6702) vorgelegt. Einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion (21/6703) sowie einen E...

...2025 werde laut BALM das Portal schrittweise erweitert. Zunächst standen Auswertungen von Lkw-Befahrungen auf Tagesbasis zur Verfügung. Später folgten Analysen über längere Zeiträume sowie Differenzierungen nach Fahr...

...ehlung abgeben[1] und der Haushaltsausschuss einen Bericht gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages vorlegen. Gesetzentwurf der Bundesregierung Die Bundesregierung will die Effizienz von Planungs- und Ge...

...gendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss stand das 32,6 Millionen Euro schwere Sparpaket am Dienstag auf der Tagesordnung. Neue Kostenverteilung bei Radwegen Demnach soll der Landkreis nur noch einen Radweg pro Jahr in...

... Haushaltsstrukturkommission berät am Dienstag, 16. Juni, ab 14 Uhr der Umwelt- und Technikausschuss des Kreistages Biberach. Gegenstand der Beratung sind Einsparungen im Kreishaushalt für den Zeitraum 2025 bis 2029 mit ...

...nge von ca. 1,2 Kilometern erneuert werden. Für diese Arbeiten muss die Landesstraße für voraussichtlich 14 Tage voll gesperrt werden. In einem dritten Bauabschnitt, der planmäßig am 28. Juli 2026 beginnen soll, wird...

...eren sechs Fällen ergab sich der Verdacht auf eine Beeinflussung durch Betäubungsmittel. An den vier Einsatztagen waren zahlreiche speziell geschulte Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Fachlich unterstützt wurden...

...r Stadt“, auf die sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit verlassen könnten – rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr. Besonders hob er das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrangehörigen hervor, das alles andere...

...eoffice sowie die Einführung bzw. Verschärfung von Tempolimits. Laut IEA könnten bereits drei zusätzliche Tage Fernarbeit pro Woche den Ölverbrauch von Autos auf nationaler Ebene um zwei bis sechs Prozent senken. Die...

...andbeschädigungen feststellen. Die genaue Höhe des Schadens am Fahrzeug und an der Straße ist derzeit noch nicht bekannt und wird in den kommenden Tagen ermittelt. Die B 30 musste bis gegen 23.30 Uhr voll gesperrt werde

...m für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen. Sie steht anschließend in der Mediathek des Bundestages zum Abruf berei