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Bundesstrasse 30 in Oberschwaben
https://www.b30oberschwaben.de/
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Nachrichten
206 Ergebnisse zur Suche nach Pflicht
15.07.2026 - 18:08 Uhr
Bundeskabinett beschließt teilweise Abschaffung des Lkw-Fahrverbots an Feiertagen
... bundesweit ein Fachkundenachweis, u. a für Ortskenntnisse oder für kaufmännisch-rechtliche Grundlagen verpflichtend. Künftig entfällt diese bundesweite Pflicht. Die Länder können selbst entscheiden, ob Fahrerinnen ...
26.06.2026 - 17:55 Uhr
Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen
... Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Änderungsantrag und Entschließungsan...
22.06.2026 - 19:31 Uhr
Lkw-Verkehrsportal um Start-Ziel-Daten erweitert
...el-Analyse erweitern wir das Lkw-Verkehrsportal um eine weitere Perspektive auf das Verkehrsgeschehen im mautpflichtigen Netz“, sagte Mark Erichsen, Vorsitzender der Toll Collect-Geschäftsführung. „Damit wird nachvol...
19.06.2026 - 22:49 Uhr
Parlament entscheidet über Infrastruktur-Zukunftsgesetz
...für naturschutzrechtlichen Ausgleich und Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werde
14.06.2026 - 19:19 Uhr
Zählgemeinschaft verlangt Aufgabe des Aufstiegs zur B 30
...einden mit 50 Prozent an den Investitionskosten beteiligt würden. Da es sich beim Radwegebau nicht um eine Pflichtaufgabe des Landkreises handelt, wäre auch ein Komplettausstieg denkbar, nach Ansicht der Kommission jedo...
06.05.2026 - 18:25 Uhr
Beschleunigung von Planungen gefordert
...r Umsetzung fördern möchte. Durch Anpassung von Gesetzen sorgen wir für ein Gleichgewicht von Rechten und Pflichten, sodass sich wichtige Projekte nicht länger unangemessen durch unbedeutende Verfahrensfragen verzöger...
29.04.2026 - 19:04 Uhr
Rund 400 Zweiräder kontrolliert
... Fahren über rote Ampeln und die Benutzung des Mobiltelefons. Sieben Straftaten (u. a. Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln) wurden festgestellt. Neben gezi...
16.04.2026 - 19:01 Uhr
Grüne fordern Tempolimit von 130 km/h
... innerorts bei einer Regelgeschwindigkeit von 50 km/h bleiben. Darüber hinaus soll es eine neue Evaluierungspflicht hinsichtlich der Auswirkungen des Gesetzes auf den Kraftstoffverbrauch, das Verbraucherpreisniveau, die E...
27.03.2026 - 17:56 Uhr
Digitale Planungsverfahren werden Pflicht
(Berlin) - Digitales Planen und Bauen kommt künftig deutschlandweit zum Einsatz: Den Startschuss gab Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder am Freitag beim „Dialogforum Bundesfernstraßen Digital“ in Berlin. Ab sof...
19.03.2026 - 18:48 Uhr
Rund 30 Verstöße bei Gurt- und Handykontrollen
...nun mit einem empfindlichen Bußgeld und einem Punkt in Flensburg rechnen; die Gurtmuffel mit einer gebührenpflichtigen Verwarnung. Die Polizei wird weiterhin verstärkt Verkehrskontrollen durchführen, um das Bewusstsei...
13.03.2026 - 21:28 Uhr
Sachverständigenanhörung zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz
... Ersatz die Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung verankert, heißt es. Die Umweltverträglichkeitsprüfungspflichten sollen zudem für weitere Schienenprojekte vereinfacht werden. Die Anhörung wird live im Parlamentsfe...
13.03.2026 - 19:30 Uhr
Handyverstöße bei Verkehrskontrolle entdeckt
...tag stellten die Beamten elf Verstöße gegen die Handybenutzung am Steuer und zwei Verstöße gegen die Gurtpflicht fest und ahndeten diese gebührenpflichtig. Während vergessenes Anschnallen ohne sonstige Umstände nach...