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...aus dem Sondervermögen abfließen können „und das schnell gebaut werden kann“. Durch das Gesetz werden Klarheit bei der Abwägung geschaffen, was Verfahren spürbar verkürze. „Damit machen wir deutlich: Diese Infr...

...r ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht. Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – damit Sanierungen und Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden: auf uns...

...er zeigte sich am Donnerstag sehr zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsgipfels. Vor allem, dass jetzt Klarheit auch beim Neu- und Ausbau des Straßennetzes bestehe, sei ein wichtiges Signal. Patrick Schnieder: „M...

...d, könne auf Basis der aktuellen Finanzplanung keine Baufreigabe erteilt werden. Die Bundesländer fordern Klarheit vom Bund. Viele Ländervertreter äußerten Kritik an der Bundesregierung. Bundesfinanzminister Lars Kli...

...e notwendige Lücke im Gegenverkehr sei nur schwer erkennbar. Hier könnte ein zusätzlicher Grünpfeil für Klarheit sorgen. In diesem Fall müsste allerdings die Fußgängerampel über die Bahnhofsstraße auf Rot schalte...

...or. Eine Blutentnahme, die noch am Abend des Unfalltages veranlasst wurde, soll diesbezüglich abschließend Klarheit verschaffen. Nach dem Stand der derzeitigen polizeilichen Ermittlungen besteht der dringende Verdacht, d...

...Garlichs (Grüne) bezeichnete das Ende des Bahn-Neubaus in dieser Woche als wichtiges und gutes Signal, dass Klarheit herrsche und der Schienenausbau in Niedersachsen nun vorangehen soll. Das werde vor allem den vielen Pen...

(Berlin) - Die CDU/CSU-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage Auskunft von der Bundesregierung zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) in Baden-Württemberg. Der BVWP 2030 sei im Jahr 2016 nach einem u...

...elastungen für das mittelständische Transportgewerbe durch eine höhere Lkw-Maut. Die Branche brauche aber Klarheit, dass es 2023 keine Mauterhöhung gebe und stattdessen für 2024 eine umfassende Reform auf den Weg gebr...

(Region) - Die „Initiative B30“ informiert dreimal jährlich mit der Zeitung „B30 Insider“ über aktuelle Entwicklungen rund um die Bundesstraße 30. Die Ausgabe September - Dezember 2021 steht ab sofort zum kos...

...en Themen Arten-, Umwelt- und Naturschutz vorlagen, ist Bruno Walter sehr froh, dass nun zumindest rechtlich Klarheit herrscht. Mit der Ost-Trasse liegt für den Tettnanger Bürgermeister eine klare Ausgangsbasis vor, wenn...

...B 30 fiel den Beamten ein Kurzholztransporter auf, der augenscheinlich überladen war. Die Wiegung an einer Entsorgungsanlage schaffte Klarheit - der Lkw war um über 30% überladen, weshalb eine Weiterfahrt untersagt wurd