Nachrichten

...nsequent um. Wir erleichtern damit den Alltag der Verkehrsunternehmen, entlasten Bürgerinnen und Bürger spürbar und reduzieren auch in der Verwaltung bürokratischen Aufwand. Wir streichen überflüssig gewordene Vorsch...

...�hrige ein Pflaster erhielt. Danach fuhr der Unbekannte jedoch weiter, ohne seine Personalien oder eine Erreichbarkeit zu hinterlassen. Die Schülerin fuhr zunächst weiter zur Schule, von wo aus schließlich ihre Mutter ...

... Netzergänzungen eingereicht werden. Die eingegangenen Rückmeldungen wurden fachlich gesichtet, auf ihre Machbarkeit geprüft und ausgewertet; Eingaben, die von anderen Nutzerinnen und Nutzern positiv bewertet wurden, fl...

...es Brückenbauwerk befindet sich derzeit im Bau. Da Bauwerke in anderer Baulast sowie jene, die nicht unmittelbar den Bundesfernstraßen zugeordnet werden, nicht Bestandteil der amtlichen Brückenstatistik sind, lässt si...

...lt, an die im Holster steckende Dienstwaffe eines Beamten zu gelangen. Dies konnte durch die Anwendung unmittelbaren Zwangs verhindert werden. Insgesamt waren mit Unterstützung durch die Bundespolizei rund ein Dutzend Po...

...lschaden. Die B30 war in Fahrtrichtung Ulm zunächst vollständig gesperrt und anschließend halbseitig befahrbar. Es bildete sich ein langer Stau. Nach rund zwei Stunden konnte die Straße wieder vollständig für den Ve...

...huss hatte zur Abstimmung einen Bericht gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit (21/6702) vorgelegt. Einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion (21/6703) sowie einen Entschließungsantra...

...Strecke bleiben. Wichtige Naturräume wie Moore oder Wälder sollen deshalb nach seinen Plänen einen vergleichbaren gesetzlichen Stellenwert erhalten wie wichtige Infrastrukturvorhaben. Ein entsprechender Gesetzentwurf wu...

... Mautdaten. Im Mittelpunkt der Erweiterung steht die Ansicht „Befahrungen nach Start-Ziel“. Sie macht sichtbar, wie sich Lkw-Verkehre zwischen einzelnen Gemeinden verteilen. Grundlage sind historisch erhobene und auf G...

...ls geschaffene Ingenieurstelle abzubauen. Zudem seien Einsparungen möglich, wenn – nach dem Vorbild der Nachbarlandkreise – die Gemeinden mit 50 Prozent an den Investitionskosten beteiligt würden. Da es sich beim Ra...

...�cksprachen halten. Bürgermeister Jäckle zog nach dem Termin ein vorsichtig positives Fazit: „Ich bin dankbar, dass sich die beiden Staatssekretäre die Zeit genommen haben. Das ist nicht selbstverständlich.“ Beson...

...nd Landschaft in die Flächennutzungsplanung einzubringen. Der Landschaftsplan selbst entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung. Erst durch die Verankerung zentraler Inhalte im Flächennutzungsplan werden diese verbindli...